WIE ICH ES SEHE !
Willkommen in der schönen neuen Verbotswelt
Der Umbau unserer gesamten Volkswirtschaft von einer wettbewerbsgesteuerten sozialen Marktwirtschaft zur subventionsgesteuerten Planwirtschaft nimmt jetzt richtig Fahrt auf. Das Heizungsgesetz des Herrn Habeck braucht über 100 Seiten, um strafbewehrt vor allem die faktische Pflicht zum Einbau von Wärmepumpen zu regeln. Kein einzelner Mensch aber, weder Herr Habeck noch das ganze Kabinett, können heute schon wissen, ob Wärmepumpen wirklich die richtige Heizung der Zukunft sind. Das kann nur geklärt werden in einem Prozess von Wettbewerb und Abwägung von Fall zu Fall. So sind ja auch die Wärmepumpen entwickelt worden, und sie erfreuen sich zunehmender Beliebtheit, da braucht es also gar keinen Einbauzwang. Sie passen aber nicht überall, lassen sich vielerorts gar nicht aufstellen. Sie bringen in kalten Wintern auch nicht immer die notwendige Heizleistung, sie verbreiten ein leises Summen und vor allem: Die vielen Handwerker und Fachleute, die benötigt werden für den zügigen Einbau, gibt es gar nicht. Sie sind deutlich teurer, weswegen der Weg zur Wärmepumpe mit viel Staatsgeld geebnet wird. Das wird aber nichts bewirken. Denn durch das Gesetz, das den Einbau vorschreibt, wird zunächst einmal die Nachfrage erhöht. Steigende Nachfrage aber führt regelmäßig zu höheren Preisen. Die sind auch durchsetzbar, weil ja das Geld vom Staat da ist. Natürlich will die Regierung nicht, dass die großzügig verteilten Subventionen durch steigende Preise aufgezehrt werden, womöglich sogar als Übergewinn in den Kassen der Heizungshersteller landen. Da liegt dann schon die nächste staatliche Verordnung nicht weit. Sie bringt für die Industrie Preisobergrenzen, und, wo das nicht funktioniert, Regelungen zur Abschöpfung von sogenannten „Übergewinnen“. Merke: Gesetzliche Verbote sind wie ein Ölfleck auf Löschpapier. Sie müssen sich früher oder später immer weiter ausbreiten.Wie die Grünen im Umweltbereich, so der Arbeitsminister Heil in der Arbeitswirtschaft. Eine Verordnung jagt die andere, neuerdings die Pflicht zur punktgenauen Arbeitszeit-Erfassung. Die in vielen Betrieben übliche Vertrauensarbeitszeit soll es nicht mehr geben.Immer weniger Menschen in der modernen Arbeitswelt wollen gewerkschaftlich organisiert sein. Sie fühlen sich nicht abhängig, sondern im Gegenteil von ihren Arbeitgebern im leergefegten Arbeitsmarkt umworben und geschätzt. Hubertus Heil aber will den Abschluss von Tarifverträgen in möglichst allen Betrieben durchsetzen, damit überall, von Flensburg bis Garmisch, die gleichen Arbeitsbedingungen gelten. Sogar die Verhandlungsfreiheit der Sozialpartner weiß der Minister zu schwächen, indem er in Gedankenspielen schon mal künftige Mindestlöhne verkündet, die noch gar nicht ausgehandelt sind. In den Landwirten sieht diese Regierung vor allem Menschen, denen man die Wirtschaftsfreiheit nehmen muss, weil sie per se die Umwelt gefährden. Die Ernährungsindustrie soll nur für das werben dürfen, was der grüne Ernährungskodex als gesund für uns Bürger ansieht. Fast auf den Tag genau vor 75 Jahren, im Juni 1948, hat Ludwig Erhard die Verbotswirtschaft abgeschafft. Nun erhebt sie wieder ihr Haupt im rot-grünen Kleid. Armes Deutschland, sagt der
Unternehmer, Macher und CEO der
www.Dr-Theissen-gmbh.de